FAQ zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Schulen in Schleswig-Holstein – Information der Schulaufsicht

1. Besteht eine Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB) an Schulen in SH?

An Schulen besteht eine Pflicht zum Tragen einer MNB gem. Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen (Schulen-Coronaverordnung – SchulencoronaVO). In der Zeit vom 19. bis 31. Oktober 2020 gilt das für Schülerinnen und Schüler insbesondere auch im Unterricht in der eigenen Kohorte.

Bei der Rechtsverordnung handelt es sich um ein materielles Gesetz, an welches die Verwaltung und die Schulen bzw. Lehrkräfte gebunden sind. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung wurde vom Oberverwaltungsgericht Schleswig bereits Ende August bestätigt. Näheres hierzu finden Sie unter folgendem Link: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/ovg-schleswig-maskenpflicht-auf-schulgelaende-verletzt-elternrecht-nicht.

2. Warum müssen in Schulen MNB getragen werden?

Insbesondere seit der 37. Kalenderwoche in 2020, ist ein Anstieg der Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland festzustellen und europaweit nimmt die Zahl der Regionen zu, welche vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiete bewertet werden. Laut Robert-Koch-Institut treten bundesweit zahlreiche COVID-19-Erkrankungen insbesondere auch in Verbindung mit Reisen bzw. Reiserückkehrenden auf.

Insbesondere die Kumulation dieser Risikofaktoren (Grunddynamik des Pandemie-Geschehens, Anstieg der Infektionen, Reisen während der Herbstferien, Beginn der Erkältungs- und Influenza-Saison) unterscheidet die Situation des Schulstarts nach den Herbstferien im Vergleich zu derjenigen, die nach Ende der Sommerferien im August in Schleswig-Holstein vorlag. Infolgedessen ist es geboten, dass in der 43. und 44. Kalenderwoche 2020 (19. bis 31. Oktober 2020) die MNB-Pflicht für Schülerinnen und Schüler ab der Sekundarstufe I, die derzeit auf dem Gelände von Schulen, bei schulischen Veranstaltungen außerhalb des Schulgeländes und auf Schulwegen gilt, vorübergehend insbesondere auch auf die Phase des Unterrichts ausgeweitet wird.

Das Tragen einer MNB dient dem legitimen Ziel, die Weiterverbreitung des SARS-CoV-2-Virus einzudämmen und ist laut den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine geeignete Maßnahme, dieses Ziel durch die Reduzierung des Infektionsrisikos in bestimmten sozialen Situationen zu erreichen. Dazu gehört insbesondere die Situation, dass Gruppen von Menschen über einen längeren Zeitraum in Innenräumen zusammen sind und dabei zusätzlich der Abstand von mindestens 1,5 Metern untereinander nicht sichergestellt werden kann. Dies ist in Schulen gerade in Unterrichtsräumen grundsätzlich der Fall. Nach einer aktuellen Einschätzung der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina wird trotz der vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Bedeutung der Übertragung durch Tröpfchen und Aerosole die Schlüsselrolle, die das Tragen einer MNB in allen öffentlichen Räumen für den Gesamterfolg aller Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie spielt, bislang nicht ausreichend berücksichtigt. So sei es wahrscheinlich, dass das Tragen einer MNB – zusammen mit regelmäßigem Stoßlüften – das Infektionsrisiko für einen bestimmten Mitschüler im voll besetzten Klassenraum sehr erheblich senke.

3. Ist die Belastung durch das Tragen von MNB angemessen?

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss vom 28. August 2020 – 3 MR 37/20 – ausgeführt, dass das Tragen einer MNB, wenn überhaupt, nur ein geringfügiger und zugleich zumutbarer Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 GG ist. Laut Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts ist eine durchgängige, das heißt auch für den Schulbetrieb geltende MNB-Pflicht, zudem nicht unverhältnismäßig. Für die Ausweitung der Pflicht zum Tragen einer MNB spricht, dass das Schulsystem sehr vulnerabel ist, weil auf einen Mindestabstand in den Unterrichtsräumen in der Regel verzichtet wird, und dass die Schülerinnen und Schüler aufgrund der Schulpflicht gemäß §§ 20, 21 Abs. 1 Satz 1 SchulG einer potenziellen Gefährdungslage nicht entgehen können, sofern kein wichtiger Grund vorliegt, der eine Beurlaubung gemäß § 15 SchulG rechtfertigt. Ein starker Anstieg von Infektionen an Schulen hätte nicht nur für das Leben und die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 GG) Folgen, sondern würde sich im Falle von Schulschließungen, die infolge des Anstiegs der Infektionszahlen zu veranlassen wären, ebenfalls auf das Recht auf Bildung gemäß Artikel 2 Absatz 1 GG in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 2 Verfassung des Landes Schleswig-Holstein auswirken.

4. Sind Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen von MNB möglich auch in der Zeit vom 19. bis 31. Oktober 2020 zulässig?

Die mit dem Tragen der MNB verbundene Belastung der betreffenden Schülerinnen und Schüler wird insbesondere in der Zeit vom 19. bis 31. Oktober 2020 dadurch abgeschwächt, dass Ausnahmen von dieser Pflicht bestehen bzw. vorgesehen sind:

  • Das örtlich zuständige Gesundheitsamt kann in Härtefällen die Befreiung von der Pflicht zum Tragen der MNB aussprechen.
  • Personen, die gemäß § 2 Absatz 5 Satz 2 Corona-BekämpfVO glaubhaft machen, dass eine MNB-Pflicht aufgrund einer körperlichen, geistigen und psychischen Beeinträchtigung nicht getragen werden kann, sind weiterhin von der Pflicht zum Tragen einer MNB ausgenommen.
  • Die jeweils Aufsicht führende Lehrkraft kann entscheiden, dass das Tragen einer MNB im Einzelfall aus Gründen, die in der Person der Schülerin oder des Schülers liegen, im Unterricht oder auf dem Schulhof zeitweise ausgesetzt wird.
  • Überdies besteht generell eine Fürsorgeverantwortung der Schule, aufgrund derer in Einzelsituationen bei einer Schülerin oder einem Schüler eine vorübergehende „Maskenpause“ zugelassen werden kann.
  • Die jeweils Aufsicht führende Lehrkraft kann entscheiden, dass das Tragen einer MNB in bestimmten Unterrichtseinheiten mit den pädagogischen Erfordernissen und den Zielen des Unterrichts nicht vereinbar ist.

Schülerinnen und Schüler der Primarstufe sind von diesen Regelungen aus pädagogischen Gründen ausgenommen. Zudem entfaltet sich die Schutzwirkung der zeitlich befristeten Ausweitung der Pflicht zum Tragen einer MNB insbesondere innerhalb der sehr großen Gruppe der Schülerinnen und Schüler ab der Sekundarstufe I im gesamten Schulwesen. Für die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe gilt weiterhin die grundsätzliche Maskenpflicht in Schule außerhalb der eigenen Kohorte. 

5. Definition geeignete MNB

Gem. § 2 Abs.1 SchulencoronaVO sind MNB nach Maßgabe von § 2 Absatz 5 Corona-Bekämpfungsverordnung zu tragen. Danach sind Mund und Nase so zu bedecken, dass eine Ausbreitung von Tröpfchen durch Husten, Niesen oder Sprechen vermindert wird; eine Bedeckung mit Hand oder Arm oder die Verwendung einer Maske mit Ausatemventil reicht nicht aus.

Das fachlich zuständige Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren teilt darüber hinaus diverse Erläuterungen im Rahmen von FAQ unter folgendem Link mit: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/Fragen_und_Antworten/Gesundheit_Hygiene/maskenpflicht_s.html 

6. Was muss bei der Verwendung von MNB beachtet werden?

Die Verwendung der Alltagsmasken ist ohne Anleitung möglich. Im Unterricht und im Gespräch der Eltern mit ihren Kindern sollten Fragen der Handhabung erörtert werden. Hinweise zur Handhabung der Alltagsmasken gibt die Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3788) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/alltag-in-zeiten-von-corona/alltagsmaske-tragen.html). 

7. Wie oft muss eine MNB gewechselt werden? 

Tatsächlich ist ein Wechsel der MNB nützlich. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung gibt Empfehlungen unter folgendem Link: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/alltag-in-zeiten-von-corona/alltagsmaske-tragen.html

Eine strenge Zeitvorgabe für den Wechsel ist dort nicht vorgesehen. Es obliegt vielmehr der Einschätzung der Schülerinnen und Schüler selbst, wann nach ihrem Empfinden ein Wechsel der MNB angezeigt sein könnte. Die Verantwortung für den Wechsel obliegt also den Schülerinnen und Schüler, so wie sie beispielsweise auch für die Händehygiene selbst verantwortlich sind. Hilfreich ist es, wenn Eltern mit ihren Kindern nützliche Verhaltensweisen Zuhause einüben.

8. Tragepausen

Die SchulencoronaVO lässt die Anordnung von Tragepausen im Rahmen des pädagogischen Ermessens der Lehrkräfte zu. Nähere Vorgaben dazu können den situativen Anforderungen des Schulgeschehens nicht hinreichend Rechnung tragen. Vielmehr können die Lehrkräfte eine verantwortliche Abwägung zwischen den pädagogischen Anforderungen und dem Infektionsschutz in den konkreten Einzelsituationen vornehmen und darauf achten, dass ausreichende Zeiten ermöglich werden, in denen die MNB abgelegt werden können. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung empfiehlt für den Fall, dass keine solche Kurzpausen möglich sind, nach drei Stunden Tragezeit eine anschließende Erholungsdauer von 15 – 30 Minuten zu ermöglichen.

9. Kann die MNB auf dem Schulhof oder in der Mensa abgesetzt werden?

Ja, wenn dabei ein Mindestabstand von 1,5 Meter zu Personen außerhalb der eigenen Kohorte eingehalten wird. Für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I muss in der Zeit vom 19. bis 31.10.2020 auch zu Personen der eigenen Kohorte der Mindestabstand eingehalten werden, wenn die MNB nicht getragen wird. Pausen- und Essenszeiten sollen hierauf abgestimmt werden.

10. Stellen die Schulen MNB zur Verfügung? 

MNB sind Lernmittel, die gem. § 13 Schulgesetz SH den Schülerinnen und Schülern nicht unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Vielmehr obliegt die Beschaffung der MNB den Eltern, so wie beispielsweise auch die Beschaffung von Sport- und Schwimmkleidung, Stiften, Heften, Ordnern, Tuschkästen usw.