Glaubhaftmachung der MNB-Befreiung … (Korrektur)

Vor einem Monat schrieben wir in einem langen Beitrag über die Glaubhaftmachung von Attesten für die MNB-Befreiung, dass das lokale Gesundheitsamt und der Schulrat unsere Maßnahmen unterstützen.

Das Wort „unterstützen“ hat offensichtlich zu zahlreichen Rückfragen von Eltern beim Gesundheitsamt und beim Schulrat geführt, die die rechtliche Verantwortung hierfür zwangsläufig ablehnen mussten. Das stieß bei vielen Eltern auf Unverständnis.

Nachdem ich dessen gewahr wurde, hatte ich vergangenen Dienstag den entsprechenden Satz in dem ursprünglichen Beitrag gelöscht, was wieder für Unmut und für böswillige Unterstellungen sorgte.

Ich will versuchen, die Situation wie folgt zu erklären: es gibt seit dem 22. Februar 2021 eine Landesverordnung, die u.a. die Anforderungen an aussagekräftige Atteste beschreibt:

Das ärztliche Attest muss, wie das auch in anderen Rechtsgebieten vorkommen kann, konkrete und nachvollziehbare Angaben zum Vorliegen eines Befreiungsgrundes enthalten. Floskelhafte Feststellungen reichen nicht aus, ebenso wenig im Internet erhältliche, vorausgefüllte Atteste „auf Bestellung“, ohne dass sich eine Ärztin oder ein Arzt mit der Patientin oder dem Patienten wirklich befasst hat. Es reicht nicht aus, dass eine Ärztin oder ein Arzt lediglich feststellt, dass eine Befreiung von der MNB-Pflicht besteht (wie zum Beispiel bei einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder bei einer Befreiung vom Sportunterricht).

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Schulen_Hochschulen/corona_maskenpflicht_schule.html#doc5d7e49e1-0f08-41b2-9ca7-3f9585109347bodyText12

An dieser Stelle ist mir wichtig, dass es sich um eine Landesverordnung handelt und die Verantwortung hierfür beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur in SH und nicht etwa beim lokalen Gesundheitsamt oder beim Schulamt liegt. Unser aller Aufgabe ist die Einhaltung der Verordnung.

Ich entschuldige mich dafür, dass ich in aller Eile den Satz in dem ursprünglichen Beitrag gelöscht habe. Ich hatte nicht damit gerechnet, dass dieser Satz für soviel Unmut sorgen konnte.

Jürgen Beckmerhagen